Von links: Nina Zammarelli, Gottfried Assenmacher, Ursula Prusseit, Andreas Hoferichter
Foto: Martin Wittrock
Von links: Nina Zammarelli, Gottfried Assenmacher, Ursula Prusseit, Andreas Hoferichter
Foto: Martin Wittrock
Seit acht Jahren unterstützt der „Asbacher Tafel e.V.“ einkommensschwache und bedürftige Personen bzw. Familien mit Lebensmitteln und weiteren Bedarfsartikeln des täglichen Lebens.
Steigende Inflation, explodierende Energiepreise und die sich zuspitzende Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine führen zu einem deutlichen Zuwachs des Hilfebedarfes.
Daher hat sich der Vorstand der Wählergemeinschaft „Gemeinsam – Bürger für Windhagen e.V.“ spontan entschlossen zu helfen und einen Spendenaufruf an alle Mitglieder gestartet.
Am 17.03.2022 konnten Mitglieder des G-BfW-Vorstandes der Führung der Asbacher Tafel unter 3G-Bedingungen einen Spendenscheck über 1530,- Euro überreichen, die ihn hocherfreut und dankbar entgegen nahm.
Die Vorsitzende und der 1. Kassenwart der Tafel, Frau Prusseit und Herr Assenmacher, berichteten dabei zunächst über die Entwicklung der Asbacher Tafel in den letzten Jahren. Sie wird von über 25 Einzelhandelsgeschäften, Bäckereien und Discountern, die der Tafel Lebensmittel und Hygieneartikel zur Verfügung stellen, unterstützt. Diese werden dort jeweils von freiwilligen Helfern der Tafel abgeholt. Über diese Sachspenden hinaus finanziert sich die Tafel ausschließlich durch Spenden.
Während in der Vor-Coronazeit zwischenzeitlich an die achtzig freiwillige Helfer tätig waren, hat sich die Anzahl durch Corona mehr als halbiert. Trotz dieses personellen Aderlasses laufen aktuell die Abläufe rund, da umorganisiert und die Arbeitsabläufe optimiert wurden, dennoch sieht die Führung der Tafel Asbach die aktuelle Flüchtlingssituation und die Kostenexplosion, die gerade einkommensschwache Bevölkerungsschichten besonders hart trifft, mit großer Sorge.
Aktuell werden ca. einhundert Familien wöchentlich unterstützt und zum Teil mit dem Bürgerbus beliefert, aber es ist mit einem deutlichen Zuwachs zu rechnen.
Das Angebot, einmal die Räumlichkeiten und Abläufe der Tafel Asbach kennenzulernen, da an diesem Tag Ausgabetag bei der Tafel war, nahmen die Vorstandsmitglieder der G-BfW gerne an.
Was sofort auffiel, war die gelöste Stimmung bei den zahlreichen Helfern, es herrschte eine freundliche, fast familiäre Atmosphäre. Die Helfer kommen aus allen Altersgruppen, auffallend war auch die hohe Zahl jüngerer Helfer. Allen war die Freude an ihrer Hilfstätigkeit und ihr Engagement anzusehen.
Frau Prusseit zeigte nach und nach die einzelnen Räume, in denen sich bereits für die Auslieferung vorbereitete Warenkörbe, Blumen, Obst-und Gemüse, Backwaren, gekühlte Waren wie Joghurt und Wurst, Konserven, Getränke and andere Dinge befanden. Sichtlich stolz war die Vorsitzende der Tafel auf die Kühlräume, deren ordnungsgemäßer Verschluss wegen eines etwaigen Temperaturverlustes regelmäßig von Mitarbeitern kontrolliert und quittiert wird.
Am Ende des Rundganges berichtete Frau Prusseit, dass die Tafel vor Corona sogar Sprachkurse für ausländische Hilfesuchende angeboten hat und versuchen wird, dies auch für Flüchtlinge aus der Ukraine zu tun.
Nach all diesen Eindrücken und Erklärungen war allen G-BfW-Teilnehmern klar, dass die Spende der Mitglieder bestens angelegt ist. Keiner wußte vorher, was ihn erwarten würde, aber alle waren von den vielen engagierten Helfern, der tollen Organisation und dem großen Angebot der Asbacher Tafel tief beeindruckt. Wir haben live erlebt, dass auch unentgeltliche und soziale Arbeit den Helfern Spass machen und tiefe Befriedigung schenken kann – und wir haben in glückliche und dankbare Gesichter bei den Kunden der Tafel geschaut.
Wir sind uns sicher, dass die Tafel Asbach jede Unterstützung verdient und gebrauchen kann !
Überlegen Sie doch einmal, wenn Sie über Tagesfreizeit verfügen, ob nicht auch Sie die Helfer bei Ihrer Arbeit unterstützen möchten, indem Sie vor Ort mithelfen, oder ob Sie durch eine (vielleicht auch regelmäßige) Spende helfen können, denn es fallen Kosten von ca. 30.000 Euro im Jahr an.
Die Mitarbeiter der Tafel Asbach und viele Familien in der Verbandsgemeinde werden es Ihnen danken!
Kontakt zur Tafel Asbach
Klara, eine der Gewinnerinnen einer „Bienen-Beet-Box“, freut sich über die Blumenpracht, welche in nur kurzer Zeit nach der Aussaat in ihrem Vorgarten entstanden ist.
Insekten und Bienen lieben und brauchen eine wilde Blumenwiese. Sehr schön anzusehen, aber vor allem gut für die Natur.
Durch einen Insektenfreundlichen Garten kann jeder dazu beitragen, Artenvielfalt und Nachhaltigkeit zu fördern.
Auch Sie können auf die gleiche Weise unsere Bienen und andere Insekten unterstützen.
Weitere Gewinner*innen und deren Blumenbeete, werden demnächst veröffentlicht.
Künstlerischer Beitrag zur Schulwegsicherung
An der Windhagener Grundschule arbeitet der Schul-Eltern-Beirat gemeinsam mit der Schulleitung seit mehreren Jahren an der Schulwegsicherung, wobei sich lange Zeit kaum etwas geändert hat. Umso erfreulicher, daß jetzt erste Erfolge für alle zu sehen sind.
Über Jahre (und teilweise auch noch heute) war eines der größeren Probleme des Schulweges, daß sowohl Eltern als auch Kinder den Wirtgen Parkplatz als Abkürzung benutzen. Daher entstand die Idee die Unterführung attraktiver zu gestalten und die Kinder mit einzubeziehen.
Frau Reifenhäuser - die Direktorin der Grundschule - konnte eine Zusammenarbeit mit dem Landesprojektes “Jedem Kind seine Kunst” ermöglichen. Letztlich hat alles, auch mit Hilfe der Gemeinde, unkompliziert geklappt - von der schnellen Reinigung und Vorbereitung der Mauern bis zur kurzfristigen Terminzusage eines der Graffiti Künstler noch für dieses Schuljahr.
In der vergangenen Woche gestalteten und sprühten die beiden 4ten Klassen zusammen mit dem Künstler die einzelnen Bilder.
Das ist somit der zweite konkrete Schritt zur Schulwegsicherung, nach den bereits vom Gemeinderat beschlossenen „gelben Füßen“. Weitere Maßnahmen sind bereits in Arbeit und werden hoffentlich bald umgesetzt werden können.
Natürlich sind auch alle Windhagener, die nicht den Schulweg beschreiten müssen eingeladen, sich bei einem Spaziergang die wirklich gelungenen Kunstwerke aus der Nähe anzusehen.
In der Schule wird die Sicherheit in allen Klassen durch die Lehrerinnen thematisiert und die Wege, soweit möglich, abgegangen um die Kinder auf die Gefahrenstellen und die gelben Füße als Hilfestellung aufmerksam zu machen.
Auch das beschlossene Warnsignal auf der Oberwindhagener Strasse ist zwischenzeitlich in Action.
Grundsätzlich ist es Ziel des Elternbeirates und des Schulkollegiums die Anzahl der Kinder, die nicht mehr mit dem Elterntaxi gebracht werden weiter zu steigern—weniger Autos - mehr Sicherheit!
Quelle: pixabay
Für eine bessere Beteiligung von Menschen mit speziellen Bedürfnissen sieht die Gemeindeordnung (§ 56a GemO) die Möglichkeit vor, Beiräte für besondere gesellschaftliche Interessengruppen einzurichten.
Gesellschaftliche Gruppen wie z. B. Senioren und Menschen mit Behinderung sollen ihre eigenen Vertreter in einen Beirat wählen können, der Beirat kann über alle Angelegenheiten beraten, die die Belange der von ihnen vertretenen gesellschaftlich bedeutsamen Gruppen berühren. Gegenüber den Organen der Gemeinde können sie sich hierzu äußern, soweit Selbstverwaltungs-angelegenheiten (d.h. Aufgaben, zu denen die Gemeinde nicht gesetzlich verpflichtet ist) der Gemeinde betroffen sind. Auf Antrag eines Beirats hat der Bürgermeister Angelegenheiten, soweit Selbstverwaltungsangelegenheiten der Gemeinde betroffen sind, dem Gemeinderat zur Beratung und Entscheidung vorzulegen.
In seiner Sitzung vom 17.6.2021 hat der Gemeinderat die Verbandsgemeinde beauftragt, die zur Schaffung des Beirates erforderliche Satzung zu erstellen.
Vertreter aller Fraktionen haben Herrn Edmund Salz von der VG Asbach, der einen umfangreichen Satzungentwurf vorgelegt hat, für seine zeitaufwändige Arbeit gedankt. Die Satzung soll sich bis auf wenige Ergänzungen an dem vorgelegten Entwurf orientieren.
Riesenbärenklau
Meldung von Fundstellen „Herkulesstaude“ / „Riesenbärenklau“
Liebe Mitbürger*innen,
unseren Aufruf finden Sie hier...
Das Ziel aller Fraktionen im Gemeinde sollte es sein, Senioren und Menschen mit Behinderung aktiv an den politischen Entscheidungen zu beteiligen. Dafür muss die Politik aber auch bereit sein, den Beiräten die erforderlichen Rechte und Beteiligungsmöglichkeiten einzuräumen.
Daher hat die Fraktion G-BfW in der Gemeinderatssitzung am 11.05.2021 einen Antrag auf Einrichtung eines Beirats für Behinderte und Senioren eingebracht, den SPD und Grüne voll unterstützen.
Während sich die Fraktionen der SPD, Grünen und G-BfW in Windhagen für die Einrichtung eines solchen Beirates für unsere Windhagener Senioren und Behinderten stark machten, erklärte sich die CDU/FDP- Fraktion mit der Installation dieser echten Interessenvertretung in den Gemeinderatssitzungen vom 11.05.21 nicht und am 17.06.21 allenfalls halbherzig einverstanden.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Lothar Köhn, wies in der Gemeinderats-sitzung vom 17.06.21 zunächst darauf hin, dass die CDU/FDP-Fraktion diesen Beirat von Anfang an abgelehnt hat, der mit der „denkbar knappsten Mehrheit – wie so oft – beschlossen worden sei“. Ergänzend fügte er hinzu, diesen Aufwand hätte man sich sparen können, die Belange von Senioren seien doch durch den Ausschuss „Jugend, Kultur und Soziales“ hinreichend abgedeckt.
Er versicherte anschließend, da es ja nun mal beschlossen sei, wolle die CDU/Fraktion auch konkret mitarbeiten. Welchen Stellenwert seine Fraktion den Anliegen von Senioren und Behinderten tatsächlich beimisst, wurde zum Ende seiner Ausführungen deutlich, als er auf die Kommunalwahl 2024 verwies und sagte, dann müsse die Arbeit des Beirates und sein Fortbestehen als solches geprüft werden.
Ein politisch nach Parteiproporz besetzter Ausschuss hat eine andere Sicht auf die Beeinträchtigungen und Probleme von unmittelbar Betroffenen als ein Beirat, der sich ausschließlich aus Betroffenen zusammensetzt. Ein Beirat dient der unmittelbaren Bürgerbeteiligung, wohingegen ein Ausschuss ein Arbeitsgremium des Gemeinderates ist.
Angesichts der Tatsache, dass auch in Windhagen der Anteil an Senioren und Behinderten kontinuierlich wächst und bereits heute bei über 30 % liegt, ist es schon verwunderlich, dass die CDU/FDP-Fraktion einen Beirat, der die Belange eines Drittels der Bevölkerung erörtern soll, vehement ablehnt.
Es ist eine Form der Wertschätzung und die Anerkennung für eine erbrachte Lebensleistung, den Senioren und Behinderten die Möglichkeit zu geben, Probleme und Sorgen gemeinsam zusammenzutragen und an den Gemeinderat als politischen Entscheidungsträger zu kommunizieren..
Wiederholt haben sich Einwohner an Ratsmitglieder der G-BfW gewandt und sich über den Zustand des Bockenbaches beklagt. Daher hat die Fraktion G-BfW dieses Problem auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 17.06.2021 setzen lassen.
Eingeladen war zu diesem Tagesordnungspunkt auch Andreas Fulda, Werkleiter des Abwasserwerks der Verbandsgemeinde (VG) Asbach. Er erläuterte zunächst, welche verschieden Entwässerungsmethoden bestehen und erklärte, dass im konkreten Fall ein sogenanntes „Mischsystem“ im Einsatz ist, das heißt, sowohl Schmutz- als auch Niederschlagswasser werden gemeinsam in einem Kanal zur Kläranlage geleitet. Diese Technologie wurde früher häufig eingesetzt, wogegen man bei heutigen Neubaugebieten ausschliesslich auf ein sogenanntes „Trennsystem“ setzt.
Herr Fulda erklärte, das Problem der alten Mischsysteme sei, dass bei starkem Regen die Abflussmenge zu groß für die Leitungen wird. Im gesamten Bereich der VG Asbach seien 50 sogenannte Regenentlastungsanlagen gebaut worden, so auch im Bockental. Bei Starkregen staut sich das Volumen, das Abwasser wird über Drosselungsanlagen zur Kläranlage geführt, der Überschuss kann dann im Bach landen. In Mischsystemen ist es völlig normal, dass Regenentlastungsanlagen überschüssiges Wasser in Gewässer ableiten. Das lasse sich nie ganz vermeiden, erläuterte Fulda. Ergänzend fügte er hinzu, dass Probleme wie im Bockental andernorts so nicht bestehen, ursächlich für die Probleme sei das Alter der in Windhagen im Einsatz befindlichen Anlage.
In diesem Zusammenhang wies Herr Fulda darauf hin, dass die Anlage noch kürzlich von der zuständigen Aufsichtsbehörde (SGD Nord) überprüft worden sei, die Verschmutzungen sind unschön, aber die Anlage entspreche durchaus dem gelten Recht, im übrigen würde die VG Asbach in dem Bereich regelmäßig Reinigungsarbeiten durchführen.
Zum Ende seiner Ausführungen hatte Herr Fulda aber auch eine gute Nachricht im Gepäck.
Aktuell erfolgt in der VG Asbach eine sog. „Schmutzfrachtberechnung“ für die Abwassersysteme und für die veralteten Regenentlastungsanlagen. Mit dem Ergebnis wird für Oktober 2021 gerechnet. Sobald die Ergebnisse vorliegen, wird der Werksausschuss entscheiden, in welcher Reihenfolge die Anlagen modernisiert werden. Angesichts des Alters der Windhagener Anlage sei damit zu rechnen, dass diese zu den ersten gehöre, die modernisiert werden.
Herr Fulda wies darüber hinaus auf eine mögliche schnellere Zwischen-Maßnahme hin. Man könne auch eine Tauchwand einbauen zu lassen und die Schwellen in der Anlage erhöhen, um kurzfristig die weitere Verschmutzung des Baches zu verhindern. Für diese Maßnahme veranschlagte Herr Fulda einen Betrag von bis zu 15.000 Euro.
Der Gemeinderat verständigte sich im Anschluß darauf, von der vorgeschlagene Zwischen-Maßnahme abzusehen und statt dessen das Ergebnis der laufenden Untersuchung abzuwarten. Herr Fulda wurde gebeten, dem Rat die Ergebnisse zu erläutern, wenn diese vorliegen.
Martin Blanck (G-BfW) bedankte sich ausdrücklich namens seiner Fraktion bei Herrn Fulda für dessen umfassende und auch für Laien verständliche Ausführungen.
Auf diesen Videos können Sie sich selbst ein Bild machen...
Welches Rätsel muss hier wohl gelöst werden
Am 12.06.21 war es soweit – in der Ortsgemeinde Windhagen verirrten sich eine Vielzahl von Märchenfiguren, die man bislang nur aus Büchern und Überlieferungen kannte. Die weltberühmten Hauptdarsteller hatten jedoch offensichtlich die Orientierung verloren, so dass sie die Hilfe der Teilnehmer(innen) benötigten, um wieder auf den richtigen Weg zurück zu finden.
So gab es auf der ca. 6 km langen Strecke, die durch die Wälder und einige Gemeindeteile Windhagens führte, eine Menge kniffliger Rätsel mit den Märchenwesen zu lösen. Die märchenhafte Wanderung war für alle Beteiligten ein Riesenerfolg. Während u. a. Rumpelstilzchen, Aschenputtel und die Geschwister Hänsel und Gretel am frühen Abend mit den richtigen Weisheiten im Gepäck ihre Heimreise antreten konnten, wurden die teilnehmenden Abenteurer mit viel Spaß und einem Schatz belohnt.
Vielen Dank an die KJG Windhagen für die tolle Organisation.
Es gibt für unsere Bürgerinnen und Bürger gute Gründe, hoffnungsvoll in die Zukunft zu schauen. Der Inzidenzwert im Kreis Neuwied sinkt aktuell auf ca. 30. Das Infektionsgeschehen in unserer Gemeinde Windhagen hält sich (Stand 08.06.) glücklicherweise auf einem niedrigen Niveau. Die Impfkampagnen u. a. über das Impfzentrum Oberhonnefeld und die niedergelassenen Hausärzte laufen auf Hochtouren. Die bereits erfolgten Lockerungsmaßnahmen geben uns die Gelegenheit, langsam wieder zur alten Normalität zurückzukehren. Es gibt gute Gründe, sich auf einen noch bevorstehenden Sommer mit höherer Lebensqualität zu freuen, ohne aber auch die notwendige Disziplin im Umgang mit der Pandemie zu vernachlässigen. Wir möchten uns auf diesem Wege bei allen Windhagenerinnen und Windhagenern bedanken, die sich bis heute so fantastisch und ausdauernd an die Flut von Regelungen gehalten haben, um ihre Mitmenschen nicht zu gefährden.
> unsere Kinder bald wieder unbeschwert und ohne größere Einschränkungen die Kindergärten und Schulen besuchen können
> wir unsere Angehörigen und Freunden in den Altenheimen und Krankenhäusern endlich wieder einen Besuch abstatten können
> u. a. Friseur-, Schwimmbad und Restaurantbesuche, Reisen, Veranstaltungen, private Treffen, Feiern und Vereinsleben ohne Abstriche möglich sind
Auch die Vereinsmitglieder der Wählergemeinschaft „Gemeinsam – Bürger für Windhagen“ freuen sich auf die neuen alten Zeiten. Die hervorragende Zusammenarbeit und Organisation im Rahmen der regelmäßig erfolgten Online-Meetings wird das persönliche Vereinsleben nie ersetzen können. Wir würden uns freuen, wenn Sie ein Teil von uns werden. Neumitglieder und Interessenten sind herzlich willkommen.
Autor: Andreas Hoferichter
Ein Vergnügen für Jung und Alt
Am 22.05.21 wurde seitens der KjG Windhagen eine Kindersafari veranstaltet. Der Rundweg begann am Pfarrheim der Ortsgemeinde Windhagen und führte durch das Pfaffenbachtal vorbei an der Kirchwies über Hüngsberg und Birken zurück in den Ortskern. Während der Wanderung erwarteten (coronakonform) die teilnehmenden Kinder und Eltern eine Vielzahl lustiger und anspruchsvoller Aufgaben.
Vielen Dank an dieser Stelle für die tolle Organisation.
Andreas Hoferichter ist seit dem 01.04.2021 als Datenschutzbeauftragter bestellt.
Liebe Mitglieder*innen unserer Wählergemeinschaft “Gemeinsam – Bürger für Windhagen e. V“., sehr geehrte Leserinnen und Leser!
Am 01.04.21 wurde ich zum Datenschutzbeauftragten unseres Vereines bestellt. Ich möchte Euch hier nicht damit langweilen, was im Einzelnen in der Datenschutz-Grundverordnung geregelt wird.
Alle Vereinsmitglieder haben in den vergangenen Tagen bereits Post bekommen, warum der Verein Euer Einverständnis benötigt, um Eure persönlichen Daten und Bilder gewissenhaft zu speichern und zweckgebunden zu verwenden. Ich möchte mich an dieser Stelle bereits für die zahlreichen Rückantworten bedanken. Solltet ihr noch Fragen oder Anmerkungen haben, könnt Ihr mich gerne per Mail Datenschutzbeauftragter@buerger-fuer-windhagen.de erreichen.
Auch die Leserinnen und Leser unserer Homepage, des Blogs und der sozialen Medien können sich sicher sein, dass ihre Daten nur für die Zwecke verwendet werden, die sich aus den jeweiligen Datenschutzerklärungen entnehmen lassen. Der Verein G-BfW würde sich freuen, zukünftig noch viele weitere Mitglieder begrüßen zu dürfen.
Ihr Datenschützer
Andreas Hoferichter
Immer mehr Menschen erkennen die große Bedeutung, die Insekten und insbesondere unsere Bienen für die Natur besitzen. Deshalb hatte sich die Wählergemeinschaft „Gemeinsam – Bürger für Windhagen“ überlegt, auch für unsere jüngsten Mitbürger einen Anreiz zu schaffen, eine kleine bienenfreundliche Fläche anzulegen, indem sie in ihrer Zeitung „Wentener Bürger-Bote“ einen Malwettbewerb veranstaltet hat, bei dem Kinder ihre Ideen für eine bienenfreundliche Umgebung malen oder basteln sollten. Als Preise hatte G-BfW fünf „Bienen-Beet-Boxen“ ausgelobt.
Aus den eingesandten Bildern wurden nunmehr die Gewinner ermittelt und die Preise werden durch den Vorsitzenden Egon Dasbach an die stolzen Gewinner*innen übergeben.
Wer die letzten Sitzungen des Windhagener Gemeinderates verfolgt hat, konnte in jeder Sitzung hören und sehen, dass alle im Rat vertretenen Fraktionen die Einrichtung des Kita- Zweckverbandes für sinnvoll erachten und uneingeschränkt befürworten. Um das Thema richtig bewerten zu können, bedarf es daher eines kurzen Rückblickes.
Am 17.12.2020 informierte der Ortsbürgermeister Windhagens, Martin Buchholz, erstmalig den Gemeinderat darüber, dass bereits im Frühjahr 2020 unter seiner Mitwirkung ein Steuerkreis zur Gründung eines KiTa-Zweckverbandes der Ortsgemeinden Buchholz und Windhagen gebildet wurde. Mitglieder dieses Steuerkreises seien seinen Angaben zufolge die beiden Ortsbürgermeister, Herr Konrad Peuling für die Ortsgemeinde Buchholz und er, die Leitungen der 3 KiTa`s, ein Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung und zwei Vertreter des Institutes für Bildung, Erziehung und Betreuung in der Kindheit (IBEB).
Wegen der großen Bedeutung, den alle Fraktionen diesem Thema beimessen, hat der Gemeinderat in dieser Sitzung einstimmig, also auch mit den Stimmen der CDU, beschlossen, zwei Mitglieder des Gemeinderates Windhagen in diesen Steuerkreis zu entsenden. Ziel dieses Beschlusses war es, eine frühzeitige Information des Windhagener Gemeinderates sowie eine Mitgestaltung bei der Planung des Zweckverbandes zu ermöglichen.
Mit dem Jahreswechsel 2020/2021 ging offensichtlich auch ein Meinungswechsel der CDU/FDP Fraktion und des Ortsbürgermeisters Windhagens einher. In der Ratssitzung vom 14.1.2021 stellte der Ortsbürgermeister von Buchholz, Herr Peuling, seine Sicht zum Thema dar und hob hervor, bei dem Steuerungskreis handele es sich um ein „Geschäft der laufenden Verwaltung“, daher sei für eine Mitwirkung der zwei angedachten Windhagener Ratsmitglieder kein Raum, zumal das Gesamtergebnis ja den Gemeinderäten in Windhagen und Buchholz zu Abstimmung vorgelegt werde.
Diese Sicht hat sich die Windhagener CDU zu eigen gemacht und bekämpft nun mit allen Mitteln den in mehreren Ratssitzungen eingebrachten bzw. aufrechterhaltenen Antrag der Ratsmehrheit aus G-BfW, Grünen und SPD, in den im Vorfeld der Gründung des Zweckverbandes eingerichteten Steuerungskreis zwei Mitglieder des Windhagener Gemeinderates zu entsenden.
Zum besseren Verständnis ist ein kurzer juristischer Blick auf den Sachverhalt hilfreich.
Im Kommunalrecht gibt es das Institut der „Allzuständigkeit“ des Gemeinderates, es bedeutet, dass der Gemeinderat für alle Bereiche zuständig ist, die nicht durch die Gemeindeordnung ausdrücklich dem Bürgermeister übertragen worden sind und die kein „Geschäft der laufenden Verwaltung“ darstellen. Derartige Geschäfte sind Routineangelegenheiten, die für die betreffende Gemeinde sachlich, politisch und insbesondere finanziell nicht von grundsätzlicher Bedeutung sind und die daher im Regelfall von der Verwaltung nach feststehenden Regeln erledigt werden können.
Dass die Schaffung eines Zweckverbandes nicht unter diese Definition fällt, ist offensichtlich.
Somit liegt die Gründung eines Zweckverbandes mit dem Ziel einer interkommunalen Zusammenarbeit in jeder Phase in der alleinigen Zuständigkeit des Gemeinderates, der seinerseits den Bürgermeister hätte beauftragen können, entsprechende Verhandlungen zu führen.
Wenn der Ortsgemeinderat, was er ja getan hat, beschliesst, zwei Mitglieder in das Planungsgremium zu entsenden, nimmt er damit lediglich sein im Gemeinderecht verankertes Mitwirkungs- und Kontrollrecht wahr.
Jetzt werden Sie sich vielleicht fragen, wo eigentlich das Problem liegt. Alle Parteien sind doch für den Kita-Zweckverband, die Entsendung von Ratsmitgliedern in den Steuerkreis ist wie dargelegt rechtlich geboten und sachlich nicht hinderlich.
Warum heißt es dann in den Medien, die Ratsmehrheit aus G-BfW,Grünen und SPD verhindere die Gründung des doch so sinnvollen und von allen gewünschten Kita-Zweckverbandes?
Sie haben völlig Recht – der Gemeinderat Windhagen verhindert überhaupt nichts.
Gleichwohl droht der geplante Kita-Zweckverband in der Tat zu scheitern.
Ursächlich hierfür ist allein die Entscheidung des Buchholzer Gemeinderates und des dortigen CDU-Ortsbürgermeisters Peuling, die Verhandlungen mit Windhagen zu beenden, wenn der Windhagener Gemeinderat weiterhin auf der Entsendung zweier Ratsmitglieder in das Gremium besteht.
Es gibt sie also wirklich, die politischen Machtspielchen, von denen Sie lesen konnten, aber sie finden auf Seiten der CDU statt.
Herr Peuling ist aus politischem Kalkül bereit, ein Projekt, das für beide Ortsgemeinden äußerst sinnvoll und im Interesse der Kinder notwendig ist, zu beerdigen, nur damit keine Mitglieder des Windhagener Gemeinderates, der wie man lesen konnte als „schwieriges Terrain“ gilt, mit am Beratungstisch sitzen.
Schade nur, dass sich die CDU Windhagens nicht nur bedingungslos dieser Vorgehensweise angeschlossen hat, sondern darüber hinaus auch noch durch unsachliche und falsche Darstellung des Themas in verschiedenen Veröffentlichungen den politischen Riss vertieft und die eh schon gereizte Stimmung weiter anheizt.
Abschliessend sei noch ein kurzer Blick auf das Abstimmungsverhalten der CDU Windhagen in unserem Gemeinderat zum Thema Kita-Zweckverband gestattet. Am 17.12.2020 votierten noch sechs Mitglieder aus den Reihen der CDU für die Entsendung von zwei Ratsmitgliedern in den Steuerungskreis. Am 14.01.2021 votierte die CDU-Fraktion geschlossen dagegen und am 25.02.2021 schließlich enthielten sich drei Mitglieder der CDU-Fraktion der Stimme.
Das widersprüchliche Abstimmungsverhalten zu ein und derselben Frage zeigt mehr als deutlich, dass es innerhalb der CDU/FDP-Fraktion offensichtlich Personen gibt, die sich die Meinung der von der Rhein-Zeitung zitierten Stimmen aus CDU/FDP nicht zu Eigen machen.
Bei einem Stimmenverhältnis von elf Stimmen für den Vorschlag der Fraktionen Gemeinsam – Bürger für Windhagen, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, sieben Gegenstimmen und drei Enthaltungen aus den Reihen der CDU kann somit nicht, wie zu lesen war, von einem denkbar knappen Abstimmungsergebnis die Rede sein.
In der Gastronomie macht eine Küchenhierarchie à la „Mise en Place“ zu Gunsten des Qualitätsmanagements durchaus Sinn, im untersten Organ der kommunalen Verwaltung – hier Ortsgemeinderat - erscheint eine solche Hierarchie kontraproduktiv.
In diesem Sinne ist der Versuch des Herrn Lothar Köhn, sich als „Maître de Cuisine“ aufzuspielen, schon mehr als fragwürdig. Hier ist außer der Tatsache, dass eine leitende Stellung dieser kommunalen Vertretung einzig der Bürgermeister inkl. seiner Beigeordneten, sprich: die Gemeindeleitung, innehaben kann [Wie fühlen Sie sich, Herr Bürgermeister, in Köhns Hierarchie, in der Sie (außer auf dem Titelbild) anscheinend keinen Platz haben?] weiterhin festzustellen, dass es Herrn Köhn nachweislich an Qualifikation zu dieser Tätigkeit mangelt. Oder haben Sie schon einmal in einem Restaurant ausgezeichnet gespeist, in welchem sich ein Frisör als Küchenchef aufspielt?
So ähnlich verhält es sich auch im Windhagener Gemeinderat, in dem Herr Köhn alten Zeiten nachtrauert. Damals beherrschte er seine Rolle als Hof- und Kettenhund des Hofherren Rüddel ausgezeichnet und wurde dementsprechend auf Zuruf erfolgreich eingesetzt. Heute, als Fraktionschef der CDU in einem Gemeinderat, in dem die CDU weit entfernt von einer überwältigenden Mehrheit „à la Maître Rüddel“ agieren muss, scheint er ebenso deutlich fehl am Platze wie in seinen luziden Träumen als Leiter einer Sterneküche. Vielleicht sollte er sich darauf beschränken, analog zu seiner Qualifikation mit seiner Partei als „Saucier“ aktiv zu werden, um etwas Sinnvolles zum guten Gelingen der „Gemeinderats-Gerichte“ beizutragen.
Aber auch da habe ich berechtigte Zweifel, wenn ich lese, wie willkürlich er Menge und Art der Zutaten für sein „politisches Süppchen“ auswählt, dosiert und bezeichnet. Wenn er der Meinung ist, die Maßeinheiten politischer Zutaten grüner, roter, gelber und anderer Färbung dominierend bestimmen zu können irrt er – und dies nicht zum ersten Male. Hier sind Gott sei Dank enge Grenzen der Einflussnahme Realität! Ebenso ist der Versuch, seine „Schwarzfärbung“ der Suppe dominierend erscheinen lassen zu wollen, zum Scheitern verurteilt und zeigt den Realitätsverlust des CDU-Fraktionsvorsitzenden auf. So wird er im Rat, sollte er überhaupt Interesse daran haben, jedenfalls keine ausgewogene Geschmacksrichtung herstellen und halten können.
Bemerkenswert erscheint auch, wie Köhn den Einfluss seines Koalitionspartners und Mehrheitsbeschaffers FDP würdigt. Mit den Worten („Zitate“) „der kärgliche Rest einer einstigen gelben Zutat“ und „durch seine feinstaubartige Substanz“, wie auch mit der Einschätzung „nicht mehr in der Lage, die Geschmacksnote minimalnuancierend zu verbessern“ zeigt er deutlich die Wertschätzung seines Koalitionspartners. Wie fühlen Sie sich in der Rolle des „Spülers“ in Köhns Küchenkabinett, Herr Ewens?
Zurück zum Gemeinderat, teilweise noch im Bereich der von Köhn gewählten Parabel und ein paar „gut“ gemeinten Ratschlägen an den „Pseudo-Koch“ Köhn
Lassen Sie die Finger weg von der Aufgabe, als „Maître“ Gerichte herstellen zu wollen, respektive als Fraktionschef der CDU die Arbeit des Bürgermeisters machen zu wollen oder zu versuchen, die Arbeit des Gemeinderates bestimmen und kommentieren zu können
Ihre Zeit als „Bestimmer“ (wenn es sie je gegeben haben sollte) ist faktisch gemäß Wählervotum vorbei, ihre jetzige Funktion in der demokratischen Teamarbeit zum Wohle der Bürger*Innen überfordert Sie offensichtlich.
Nutzen Sie die Gesprächsangebote der anderen im Rat vertretenen Fraktionen, solange es diese Angebote noch gibt, beweisen Sie Ihre (hoffentlich) neu gewonnene Einsicht sowohl durch Zuverlässigkeit im Einhalten von Absprachen als auch durch Verzicht auf Ihre gewohnheitsmäßige herabwürdigende, provokative und polemische Verbalakrobatik und hören Sie auf, Ihren „alten Brei“ gebetsmühlenartig über den aktuellen Gemeinderat auszuschütten!
Wenn ein Vergleich der kommunalen Verwaltungsarbeit im Gemeinderat mit der Struktur einer Profi-Küche überhaupt zulässig hergestellt werden darf, gebe ich Ihnen, Herr Köhn, weiterhin noch folgenden Ratschlag mit auf den Weg:
Überlassen Sie die Küchenleitung der dazu gewählten und befähigten Mannschaft (sprich: Gemeindeleitung) respektive dem dazu gewählten Bürgermeister und fangen Sie endlich an, Ihre Arbeit abseits der Pflege „Alter Zöpfe“ zu Gunsten einer „ordentlichen Frisur“ der Gemeinde mit Ihrem Team aufzunehmen, um an der Zukunft Windhagens mitgestalten zu können. Vielleicht können Sie ja so Ihre Talente zu Gunsten Ihrer Wähler*Innen und der Bürger*Innen Windhagens einsetzen.
Martin Blanck
Zu Beginn der letzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2020 am 17.12.2020 teilte Ortsbürgermeister Buchholz mit, er sei von einem Zuschauer darauf hingewiesen worden, dass die Zuschauer in der ersten online durchgeführten Ratssitzung im November das Abstimmungsverhalten der einzelnen Ratsmitglieder nicht sehen konnten, statt dessen sei lediglich das Gesamtergebnis der einzelnen Abstimmungen von der Regie in Asbach (damals in Gestalt von Herrn Salz von der VG) bekannt gegeben worden.
Im Hinblick darauf unterbreitete er den Vorschlag, künftig die Abstimmung in Form einer "Negativfrage", also danach, wer gegen den jeweiligen Vorschlag ist durchzuführen, und die Namen derjenigen zu nennen, die den jeweiligen Beschlussvorschlag abgelehnt bzw. sich enthalten haben.
Der G-BfW-Fraktionsvorsitzende, Wolfgang Probandt, legte dar, dass das "Prinzip der Öffentlichkeit" ein elementarer Bestandteil bei Sitzungen öffentlicher Gremien sei, dieser Grundsatz werde bei dem vorgeschlagenen Vorgehen verletzt, da "Öffentlichkeit" nicht allein die Beratungen, sondern auch die Abstimmungen umfasst. Daher beantragte er im Namen der G-BfW-Fraktion, alle Abstimmungen namentlich durchzuführen, und zwar in verbaler Form.
Lothar Köhn von der CDU erklärte für diese, eine namentliche Abstimmung zu den anstehenden Punkten der Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung würde den Zeitrahmen enorm strapazieren.
Der G-BfW-Antrag wurde mit 11:10 , somit mit den Stimmen von G-BfW, SPD und Grünen, angenommen.
Im weiteren Verlauf der Ratssitzung stellte sich dann heraus, das jede einzelne Abstimmung zeitlich unter 1 Minute lag. Diese marginale Verzögerung ist ganz sicher hinzunehmen, wenn dadurch jeder Bürger die Chance erhält zu sehen bzw. in diesem Fall zu hören, wie die einzelnen Ratsmitglieder abstimmen.
Darüber hinaus bringt diese Vorgehensweise für den Gemeinderat selbst einen gewichtigen Vorteil - seine Beschlüsse werden dadurch auch bei digital durchgeführten Sitzungen erheblich rechtssicherer. Hintergrund ist hier, dass Beschlüsse, bei denen der Grundsatz der Öffentlichkeit nicht vollständig gewahrt war, aus rechtlichen Gründen unwirksam sein könnten.
Als der Vorstand des Vereins „Gemeinsam - Bürger für Windhagen“ davon erfuhr, dass die katholische Kita in Windhagen dringend FFP2-Masken und Desinfektionsmittel benötigt, stand der Entschluss zu helfen sofort fest.
Vorstand und Mitglieder des Vereins „Gemeinsam - Bürger für Windhagen“ brachten spontan die Kosten für die FFP2-Masken auf, die Firma Nölken erklärte sich ebenfalls umgehend zu einer Sachspende in Form der benötigten Desinfektionsmittel für beide Windhagener Kitas bereit.
Diakon Schwarz und die Leiterin der katholischen Kita, Frau Schelo, freuten sich sichtbar, als Vertreter des Vereins, mit Sicherheitsabstand und Mund-Nase-Schutz versehen, die FFP2-Masken im Namen des Vereins und die Desinfektionsmittel im Namen der Firma Nölken an die Kita übergaben.
Im Anschluss daran erfolgte die Übergabe der Desinfektionsmittel an die Kita Spatzennest.
In der Sitzung des Windhagener Gemeinderates am 5.11.2020 wurde mit den Stimmen von Gemeinsam-Bürger für Windhagen, Grünen und SPD ein Moratorium für die Planung weiterer Baugebiete in Windhagen bis 31.12.2021 beschlossen.
Bereits im Sommer hatten sich alle Fraktion im Rat auf die Schaffung eines Arbeitskreises Raum- und Umweltplanung verständigt, der in Zusammenarbeit mit dem Lehrstuhl Regionalentwicklung und Raumordnung der Technischen Universität (TU) Kaiserslautern Vorschläge erarbeiten soll, wie Windhagens Siedlungsentwicklung der Zukunft aussehen könnte.
Auslöser für den Moratoriumsbeschluß war ein Antrag der SPD-Fraktion, die befürchtete, es könnten bei Beschluss weiterer Baugebiete Fakten geschaffen werden, die mit den Ergebnissen des Arbeitskreises nicht vereinbar wären.
Für die Fraktion des Vereins „Gemeinsam – Bürger für Windhagen“ erklärte deren Vorsitzender Wolfgang Probandt, es gehe um die gemeinsame Erarbeitung einer städtebaulicher Entwicklung in der Arbeitsgruppe, diese wolle die Fraktion nicht konterkariert sehen durch zwischenzeitlich anders getroffene Ratsentscheidungen.
Ähnlich sah dies auch die Fraktion der Grünen. Deren Vorsitzender verwies darauf, bisher sei es immer von Hölzchen auf Stöcken, von einem Baugebiet zum nächsten gegangen, genau das dürfe nicht weiter fortgesetzt werden. Statt dessen müßten Entwicklungsziele definiert und ein Konzept entwickelt werden, das mit den Vorgaben des Raumordnungsplanes im Einklang stehe.
Einig waren sich die drei Fraktionen der Ratsmehrheit darin, dass es nicht um einen Baustopp für bereits genehmigte oder gar begonnene Bauvorhaben geht, vielmehr betrifft das Moratorium ausschliesslich die Planung neuer Baugebiete.
Ebenso bestand Einigkeit, dass der Beschluss keine generelle Absage an Investoren darstellt, er dient lediglich dazu zu verhindern, dass dem in Arbeit befindlichen Gesamtkonzept für Windhagen vorgegriffen werden kann.
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